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Die Korruption, die auf uns zukommt

6. August 2017

Können Sie sich vorstellen, was es bedeutet, in einem Land zu leben, das von Korruption geprägt ist? Hier ein paar Beispiele, was gewöhnliche Bürger in Perú so erleben können:

Sie müssen auf einem Amt oder auf der Polizei irgendeinen Papierkram erledigen: z.B. einen Geburtsschein, ein Leumundszeugnis, eine Wohnsitzbescheinigung, o.ä. ausstellen lassen … aber Ihr Antrag wird jedesmal abgelehnt, weil der zuständige Beamte immer wieder einen neuen Formfehler findet, oder noch ein zusätzliches Belegdokument verlangt, das nicht in der ursprünglichen Liste aufgeführt war. Oder Sie kommen überhaupt nicht an die Reihe: „Wir haben jetzt gleich eine Sitzung. Kommen Sie morgen wieder.“ – Das ist die Art des Beamten, Ihnen mitzuteilen, dass er ohne Schmiergeld Ihren Antrag nicht bearbeiten wird.

Oder Sie stehen vor dem Universitätsabschluss und haben eine wichtige Prüfung knapp bestanden, während Ihre Kollegen durchgefallen sind. Doch als die offiziellen Noten veröffentlicht werden, stellen Sie fest, dass alle Ihre Kommilitonen plötzlich bessere Noten haben als Sie. Warum? – Einfach. Ihre Kollegen haben den Professor bestochen, damit er ihre Noten aufbessert.

Oder Sie sind Opfer eines massiven Betrugs geworden und haben eine Strafanzeige eingereicht. Einige Zeit später erhalten Sie unerwartet Besuch von der Polizei mit einem Hausdurchsuchungsbefehl. Dabei wird in Ihrem Haus ein Drogenpaket „gefunden“. Nun stehen Sie vor Gericht. Auf Umwegen erfahren Sie, dass jene Polizisten von der Betrügerbande angeheuert worden waren, die Sie damals angezeigt hatten. Aber das können Sie vor Gericht natürlich nicht beweisen.

Hier als weitere Illustration einige Ausschnitte und Zusammenfassungen von Zeitungsmeldungen der letzten Jahre:

Vor den bevorstehenden Regional- und Kommunalwahlen 2014 wurde bekannt, dass 2131 Kandidaten zuvor Gefängnisstrafen wegen verschiedenen Delikten abgesessen hatten. Mindestens dreizehn von ihnen waren wegen Drogenhandels verurteilt worden; fünf wegen Terrorismus.

In der Stadt Arequipa werden für eine Baubewilligung bis zu 1500 Soles verlangt (mehr als ein gewöhnlicher Monatslohn). Und bis man die Bewilligung erhält, muss man über sechs Monate lang warten. 16’000 geplante Wohnhäuser können deswegen nicht gebaut werden. Dabei fehlen in der Stadt mindestens hunderttausend Wohnungen.

129 Erpresserbanden im Baugewerbe in Lima
Allein in Lima gibt es 129 Bauarbeitergewerkschaften, die in Wirklichkeit als Deckmantel für Mafiabanden funktionieren, welche von den Baufirmen Schutzgelder erpressen. In einem einzigen Bezirk haben diese Banden während der letzten zwei Monate fünfzehn Personen ermordet. Sie fordern von den Baufirmen auch 30% der Arbeitsstellen, die sie dann gegen eine Gebühr von 300 Soles an interessierte Arbeiter „weiterverkaufen“.

Polizisten als Drogen- und Waffenhändler
Polizisten stahlen Drogenhändlern regelmässig deren „Ware“, um sie an andere Händlerringe zu verkaufen. Durch das Abhören von Gesprächen konnten drei Polizisten überführt und festgenommen werden; aber es wird angenommen, dass viele weitere involviert sind, auch höhere Funktionäre.
Ein anderer, ebenso gelagerter Fall im selben Monat betraf den Handel mit Waffen, die festgenommenen Kriminellen abgenommen worden waren.

Straffreiheit für Grossbetrug
“Eine kriminelle Organisation benutzt die legalen Möglichkeiten der Stadtverwaltungen zu Betreibungsverfahren, um den Staat um Millionenbeträge zu betrügen. Diese Woche will diese Bande 7,8 Millionen Soles von der Stadtverwaltung von Tacna, bzw. von deren Bank kassieren. Die Funktionäre der Bank argwöhnen zwar den Betrug, sehen sich aber rechtlich ausserstande, ihn zu verhindern.
(…) Diese Organisation operiert seit 2008 und hat sich bisher über 100 Millionen Soles angeeignet mittels tausenden von Betreibungsverfahren für fiktive oder überhöhte Bussen.
(…) Die Staatsanwaltschaft hat 200 Fälle solcher Betreibungsverfahren entdeckt, die nach demselben Schema abliefen und wo dieselben Namen auftauchen, was darauf schliessen lässt, dass ein einziger Drahtzieher im Hintergrund agiert. Am 26.Dezember 2014 erhob die Staatsanwaltschaft Anklage gegen 47 Personen, darunter Bürgermeister, städtische Funktionäre, Betreibungsbeamte und Anwälte, die dieser Organisation angehören. Die Richter haben die Anklage in ihrer Gewalt, aber der Prozess beginnt bis heute nicht.”

Staatsanwälte entlassen, nachdem sie Hausdurchsuchung durchführten
Vier Staatsanwälte, die mit der Bekämpfung der Korruption beauftragt waren, erhielten Anzeigen über die Existenz einer Spionagezentrale, von wo aus im Auftrag des Regionalpräsidenten César Álvarez Telefongespräche abgehört wurden. Sie ordneten eine Hausdurchsuchung an; aber das entsprechende Gesuch geriet am Gericht zuerst in die Hände einer Beamtin, die Komplizin des Regionalpräsidenten war. Dadurch erhielten die Beteiligten zum voraus Kenntnis von der Hausdurchsuchung und hatten deshalb Zeit, belastendes Material wegzuschaffen. Am Morgen vor der Hausdurchsuchung wurden die vier Staatsanwälte ins Büro des Oberstaatsanwaltes zitiert und gewarnt, diese nicht durchzuführen, unter Androhung von Folgen. Die Durchsuchung wurde dennoch durchgeführt. Ein derselben Bande zugehöriger Kongressabgeordneter erwirkte sieben Tage später die Entlassung der vier Staatsanwälte; und der Fall, den diese untersucht hatten, kam nie vor Gericht.

Es ist nicht die Ausnahme, sondern die Regel, dass den Mafia-Banden jeweils eine beträchtliche Anzahl von Anwälten, Richtern, hohen Polizeibeamten und Regierungsfunktionären angehört, welche als Gegenleistung für ihren Anteil am “Kuchen” für die juristische Immunität der Täter sorgen. Tatsächlich ist es inzwischen so weit, dass an vielen Orten nicht mehr zwischen Regierung und Mafia unterschieden werden kann.

Mit dem jüngsten und gigantischsten Korruptionsfall, dem „Fall Odebrecht“, ist es spätestens seit diesem Jahr jedermann klar, dass die Korruption die höchsten Regierungsebenen durchdringt. Es handelt sich um ein brasilianisches Grossunternehmen, das Regierungen mehrerer lateinamerikanischer Länder mit Millionenbeträgen geschmiert hat, um dafür Bauaufträge im Milliardenbereich zu ergattern. Viele hohe Regierungsfunktionäre sind in den Fall involviert, sowie sämtliche ehemaligen peruanischen Staatspräsidenten seit 2002. Einer von ihnen sitzt bereits im Gefängnis; gegen einen anderen läuft ein Auslieferungsantrag an die USA, wohin er sich geflüchtet hat; gegen einen dritten und gegen den gegenwärtigen Präsidenten wird noch ermittelt. Alle diese Präsidenten haben bei ihrem Amtsantritt hoch und heilig versprochen, alles daran zu setzen, die Korruption zu bekämpfen.

Noch drei Punkte, die das Bild abrunden:

1. Jahrzehntelang haben Soziologen, Journalisten und Politiker die These vertreten, dass „Armut Kriminalität erzeugt“. Aber inzwischen mussten sogar die Vereinten Nationen einsehen, dass dies nicht zutrifft. So im regionalen Entwicklungsbericht 2013-2014 des Entwicklungsprogramms der Vereinten Nationen (UNDP) für Lateinamerika mit dem spanischen Titel „Seguridad ciudadana con rostro humano“ („Innere Sicherheit mit menschlichem Antlitz“). Dort heisst es:

„Im letzten Jahrzehnt erlebte Lateinamerika ein grosses Wachstum in zwei Bereichen: in der Wirtschaft und in der Kriminalität. Die Region hat insgesamt ein beachtliches wirtschaftliches Wachstum erzielt, sowie eine Verringerung der sozialen Ungleichheit, der Armut und der Arbeitslosigkeit. Trotzdem (sic) haben die Kriminalität und die Gewalt zugenommen.“

Weiter wird ausgeführt:

„In den letzten Jahren hat Lateinamerika ein grösseres Wirtschaftswachstum erreicht als die USA und die wichtigsten Volkswirtschaften Europas. (…) 70 Millionen Menschen überwanden die Armut. (…) Die Arbeitslosigkeit hat seit 2002 kontinuierlich abgenommen und erreichte 2012 den Tiefstand von 6,4%. (…) Aber die Verbrechen und Morde haben zugenommen.“

Hier in Perú kann man das sogar anhand regionaler Unterschiede beobachten: Das Problem der bewaffneten Erpresserbanden konzentriert sich vorwiegend auf die Hauptstadt Lima und die reichen Küstenstädte im Norden des Landes. Im „armen Hochland“ dagegen hat die Kriminalität noch längst nicht diese bedrohlichen Ausmasse angenommen.
Die Logik des Verbrechens ist also offenbar nicht: „Wer arm ist, stiehlt“, sondern vielmehr: „Wo es mehr zu holen gibt, da wird mehr gestohlen“ (und betrogen, erpresst und gemordet). Oder auch: „Wer mehr Mittel hat, kann seine verbrecherischen Neigungen intensiver ausleben.“ Das Verbrechen wird nicht von den Umweltbedingungen erzeugt, sondern kommt aus der angeborenen Bosheit des menschlichen Herzens.

2. Wie die angeführten Beispiele illustrieren, ist Korruption nicht ein isoliertes Problem bestimmter Politiker und Funktionäre, sondern zieht die gesamte Bevölkerung in Mitleidenschaft. Probleme wie Wohnungsnot, Arbeitslosigkeit, Unterentwicklung, mangelnde Bildung, Armut, usw. werden zu einem grossen Teil von der Korruption und Kriminalität verursacht oder zumindest verschärft.
Ich war dieses Jahr in zwei der erwähnten nördlichen Küstenstädte. Diese Städte sehen viel verwahrloster aus als die „armen“ Städte im Hochland; und überall liegt auf den Strassen Müll herum. Im April waren diese Gegenden von verheerenden Überschwemmungen heimgesucht worden; die Strassen sind überall voller Löcher oder überhaupt ohne Belag zurückgeblieben. Aber nirgends sah ich Wiederherstellungsarbeiten im Gange. Man erklärte mir, das liege an der mangelnden Organisationsfähigkeit der Stadtregierungen, und eben an der Korruption: Mittel, die zur Behebung von Unwetterschäden zur Verfügung gestellt werden, verschwinden meistens in den Taschen korrupter Funktionäre.

3. Derartige Ausmasse an Korruption können nur mit dem „Einverständnis“ der Bevölkerung entstehen. Hier eine weitere Zeitungsmeldung:

„Gemäss den Meinungsumfragen sind regelmässig 75% der Bevölkerung der Korruption gegenüber gleichgültig. Diese Gleichgültigkeit äussert sich z.B. darin, dass über korrupte Regierungsmitglieder gesagt wird: ‚Er stiehlt zwar, aber er baut uns Strassen, Schulen, Spitäler …‘
Die Kontrollmechanismen funktionieren nicht, weil alle diese Institutionen infiltriert sind. Richter, Staatsanwälte und Polizisten gehören kriminellen Organisationen an.“

Als Gegenmassnahme wird jeweils „mehr Kontrolle“ gefordert, also mehr Überwachung durch den Staat. Aber diese Kontrollmassnahmen führen gerade wieder zu mehr Korruption: Für alles und jedes braucht man eine Bewilligung – ob man seinen Hausrat an einen neuen Wohnort transportieren will, oder mit Minderjährigen eine Reise unternehmen will, oder chemische Produkte wie Ammoniak oder Zitronensäure kaufen will. Und die Beamten, die diese Bewilligungen ausstellen, sind natürlich ihrerseits korrupt, sodass kriminelle Banden über die Kontrollen lachen, während ehrliche Bürger das Nachsehen haben.
Es gehört in diesen Zusammenhang – ob als Ursache oder als Folge -, dass der Durchschnittsperuaner keinen Respekt vor dem Gesetz hat. Der Funktionär oder Politiker respektiert das Gesetz nicht, weil er sich als „Herr“ über das Gesetz sieht, das er nach Belieben umbiegen oder abändern kann. Und der einfache Bürger respektiert es nicht, weil er weiss, dass das Gesetz nicht zu seinem Schutz da ist, sondern als Instrument in den Händen korrupter Machthaber dient. Viele Vergehen, die in Europa gesetzlich geahndet werden, werden deshalb in Perú noch nicht einmal als Unrecht wahrgenommen. Dazu gehören z.B. Haftpflichtfälle; Fundunterschlagung; Sachbeschädigung; Verlangen von Gebühren für Dienstleistungen, die von Gesetzes wegen gratis sein sollten; u.v.a.m.

* * *

Ich habe weit ausgeholt, weil es für westeuropäische Leser schwierig sein dürfte, sich die ganze Lebenswirklichkeit vorzustellen, die sich hinter Schlagworten wie „Korruption“ und „Kriminalität“ verbirgt. Aber nun komme ich erst zu meinem eigentlichen Anliegen. Warum schreibe ich all dies in einem deutschsprachigen Blog? Nicht etwa, um über die hiesigen Zustände zu jammern. Sondern vielmehr weil ich sehe, dass all dies in näherer Zukunft auf Europa zukommt.

Korruption, Kriminalität und Gesetzlosigkeit sind weltweit gesehen keine Ausnahmeerscheinungen. Sie sind vielmehr der vorherrschende Lebensmodus in allen Ländern und allen Zeiten, die nicht tiefgreifend vom Wort Gottes geprägt und umgestaltet worden sind. (Hört man z.B. Schilderungen von Venezolanern, die vor kurzem aus ihrem Land ausgewandert bzw. geflüchtet sind, dann nehmen sich die peruanischen Zustände dagegen noch direkt paradiesisch aus.) Die Frage ist also nicht: „Warum ist Perú so ein korruptes Land?“ Perú ist keine Ausnahme. Die Frage ist vielmehr: „Warum hatten Westeuropäer und Nordamerikaner das unbeschreibliche Vorrecht, während einigen Jahrhunderten auf einer relativ korruptions- und verbrechensfreien Insel zu leben?“

Die Antwort liegt darin, dass das biblische Christentum diesem Kontinent eine Weltanschauung und ein Wertesystem gegeben hat, das sich radikal von den Werten der übrigen Welt unterscheidet. Einige Säulen dieses Wertesystems sind z.B:

Die Regierung steht nicht über dem Gesetz, sondern darunter. Das war bereits für das alttestamentliche Israel festgeschrieben: „Und wenn (der König) sich auf den Thron seines Reiches setzt, dann soll er für sich in einem Buch eine Abschrift dieses Gesetzes schreiben (…) und soll alle Tage seines Lebens darin lesen, damit er lerne, den Herrn seinen Gott zu fürchten, und alle Worte dieses Gesetzes zu halten (…), damit sich sein Herz nicht über seine Brüder erhebe, noch rechts oder links vom Gebot abweiche …“ (5.Mose 17,18-20)
Darin inbegriffen ist das Prinzip des Rechtsstaates und der Gewaltentrennung: Das Gesetz beschränkt die Willkür der Regierung, und selbst der König muss zur Rechenschaft gezogen werden, wenn er das Gesetz übertritt.

Die Regierung und das Gesetz eines Staates unterstehen der Regierung und dem Gesetz Gottes. Auch das ist in der zitierten Stelle inbegriffen, sowie z.B. in Römer 13,3-4, wo es heisst, dass die Regierung dazu da ist, gute Taten zu loben und böse Taten zu bestrafen. (Dabei ist natürlich vorausgesetzt, dass Gott, nicht der Mensch, bestimmt, was gut und was böse ist.) – Man vergleiche auch Jesaja 33,22: Gott vereinigt in sich die drei Regierungsgewalten (Legislative, Exekutive und Judikative). Höchst interessant ist, dass hier, mehrere Jahrhunderte vor Christus, diese drei Gewalten, die oft als eine „neuzeitliche Erfindung“ angesehen werden, bereits ausdrücklich genannt werden.
Dieses Prinzip schliesst ein, dass es auch da, wo die Gewaltentrennung nicht funktioniert, immer noch eine letzte Instanz gibt, die gegen eine korrupte Regierung angerufen werden kann; nämlich Gott selber.

– Bei Gott gibt es kein Ansehen der Person. Das bedeutet: Vor Gott und vor dem Gesetz sind alle Menschen gleich. Auch dies ein wichtiges rechtsstaatliches Prinzip, das in Kulturen, die dem Wort Gottes fremd sind, regelmässig verletzt wird.

Gott regiert über alles; nicht nur über einen „religiösen Bereich“. Biblische Werte wie Ehrlichkeit, Einhalten von Verpflichtungen, Reinheit, Nächstenliebe, Barmherzigkeit, Verantwortung, usw, gelten insbesondere für das Alltagsleben, die Familie, den Arbeitsplatz, die Gesellschaft und die Politik. Wenn eine Mehrheit der Gesellschaft diese Werte anerkannte und nach ihnen lebte, dann hatte das ganz andere Auswirkungen, als wenn eine Regierung versuchte, solche Werte mit Gesetz und Strafe durchzusetzen.

Solange die römisch-katholische Kirche die Vorherrschaft innehatte, konnten sich diese Werte noch nicht wirklich durchsetzen, weil die kirchliche Hierarchie dem Volk das Wort Gottes vorenthielt und es als Machtinstrument in ihrer eigenen Hand missbrauchte, statt die Kraft dieses Wortes zur Ermächtigung jedes Einzelnen freizusetzen. Hierin liegt auch die Antwort auf die Frage, warum Lateinamerika, obwohl mehrheitlich katholisch, nie wirklich von christlichen Werten beeinflusst wurde.
Aber ein bis zwei Jahrhunderte nach der Reformation hatte dieses Wort viele Länder so weit durchdrungen, dass es zu tiefgreifenden und in der ganzen Weltgeschichte einzigartigen Reformen in Gesellschaft und Staat kam. Manchmal wurden diese Reformen von Menschen durchgesetzt, die selber keine bekennenden Christen waren; aber sie waren dennoch von biblischen Werten geprägt worden und lebten inmitten einer Gesellschaft, die von diesen Werten geprägt worden war.

Wer nie für längere Zeit aus dem Kulturkreis der ehemaligen Reformationsländer herausgekommen ist, der kann wahrscheinlich gar nicht ermessen, was für ein enormer Segen das christliche Erbe dieser Länder sogar heute noch ist. Schon Immanuel Kant erlag dem Trugschluss, das moralische, sittliche und rechtliche Empfinden seiner angestammten Kultur sei ein allgemeingültiger, allgemein menschlicher “moralischer Imperativ”, während es sich in Wirklichkeit um die Auswirkung des christlichen Erbes handelte. Kant kam nie zu jenen Stämmen Papua-Neuguineas, wo der Verrat als höchste Tugend galt (Don Richardson, “Friedenskind”). Er kam nie zu den korrupten Richtern und Politikern in Perú. Er konnte nicht ermessen, wie radikal seine eigene Kultur in den Jahrhunderten vor ihm umgestaltet worden war, um dieses allgemeine rechtliche und moralische Empfinden hervorzubringen, in dessen Einflussbereich er lebte.

Nun aber ist Europa eifrigst damit beschäftigt, die letzten Reste seiner christlichen Vergangenheit zu demontieren. Man meint, dieselben (oder zumindest ähnliche) Werte auf der Grundlage eines atheistischen Humanismus aufrechterhalten zu können. Doch wenn ich Nachrichten und Kommentare aus Europa lese – auch aus kirchlichen Kreisen –, dann stelle ich fest, dass man schon heute in Europa gar nicht mehr weiss, was diese grundlegenden Werte eigentlich sind. Um es in einem Bild auszudrücken: Die Europäer zehren gegenwärtig von den letzten übriggebliebenen Früchten eines Baumes, den sie schon längst umgehauen und von seiner Wurzel abgetrennt haben. Wenn Europa (und Nordamerika) nicht sehr bald zu seinen christlichen Wurzeln zurückkehrt und eine geistliche Erweckung erlebt, dann wird dieser “Vorrat” demnächst aufgebraucht sein. Dann werden auch in Europa “peruanische Verhältnisse” herrschen, was Korruption und Kriminalität betrifft.

John Adams, einer der ersten Präsidenten der USA und Unterzeichner der amerikanischen Unabhängigkeitserklärung (und soviel ich weiss, selber kein wiedergeborener Christ), hat das schon 1798 vorausgesehen, als er schrieb:

“Aber sollte das amerikanische Volk einmal zu jener hinterhältigen Verstellung gegeneinander und gegen fremde Länder fähig sein, die die Sprache der Gerechtigkeit und Mässigung annimmt, während sie Gesetzlosigkeit und Extravaganz praktiziert, (…) dann wird dieses Land zur erbärmlichsten Wohnstätte der Welt werden. Denn unsere Regierung ist nicht mit der Macht ausgestattet, menschliche Leidenschaften zu bekämpfen, die nicht von der Moral und der Religion gezügelt würden. Habsucht, Ehrgeiz, Rachsucht oder Wollust würden die stärksten Bande unserer Verfassung sprengen, so wie ein Wal ein Fischnetz zerreisst. Unsere Verfassung wurde nur für ein moralisches und religiöses Volk geschaffen. Sie ist völlig ungeeignet zur Regierung irgendeines anderen Volkes.”

In Europa dürfte dieser Punkt bald erreicht sein, wo Regierungen nicht mehr aufgrund der überkommenen, auf christlichen Grundlagen basierenden Staatsverfassungen regieren können und das auch nicht mehr wollen.

Vishal Mangalwadi bringt es in seinem lesenswerten Werk “Das Buch der Mitte” folgendermassen auf den Punkt:

“Wenn die Bibel die Kraft war, die in Europa und Amerika die Korruption niedrig hielt, führt eine Ablehnung der Bibel zwangsläufig zu einer erneuten Zunahme der Korruption – und das kann das werteorientierte Klima zerstören, das Männer wie McCormick für ihren Erfolg brauchen. (McCormick war der amerikanische Erfinder der Mähmaschine, der damit die Nahrungsmittelproduktion seines Landes im 19.Jh. um ein Vielfaches erhöhte.)
Integrität ist nicht etwas, das Menschen von Natur aus und aufgrund ihres eigenen Verdienstes zu eigen ist. Eine Wirtschaft, die auf Vertrauen beruht, bricht zusammen, wenn ihr die geistlichen Ressourcen fehlen, die einst Grundlage dieses Vertrauens waren.”

Mangalwadi ist einer der führenden christlichen Theologen Indiens. Er hat von daher den Vorteil, die westliche Kultur “von aussen” zu betrachten und sie mit seiner angestammten indischen Kultur vergleichen zu können. Manches, was er über Wertvorstellungen, Korruption und Armut in Indien berichtet, kommt mir von meiner Umgebung her sehr bekannt vor, obwohl der religiöse Hintergrund hier in Perú ganz anders ist. Kulturen, die nie vom biblischen Christentum geprägt wurden, unterscheiden sich in dieser Hinsicht offenbar kaum voneinander.

Wenn die westliche Welt auf ihrem bisherigen Kurs weiterfährt, wird sie bald auch wieder zu einer solchen nichtchristlichen Kultur werden. Wenn Sie also wieder einmal Berichte aus sogenannten “Drittweltländern” lesen oder hören über Korruption, Kriminalität, Verantwortungslosigkeit, Misswirtschaft, Mangel an Barmherzigkeit gegenüber Notleidenden, usw, dann bitte ich Sie daran zu denken: Solche Berichte sind zugleich Illustrationen dessen, was auch auf Europa zukommt, wenn Europa nicht umkehrt zu Gott und seinem Wort.

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